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Mehrere Umweltbürgerinitiativen aus Thüringen wollen künftig stärker als bisher zusammenarbeiten und hierzu ihre Aktivitäten koordinieren. Das ist ein Ergebnis eines Treffens der Initiativen, das im Rahmen des 1. Umweltratschlages, der Ende Juni in Gelsenkirchen stattfand, durchgeführt wurde. Vertreter der Bürgerinitiativen „Für ein lebenswertes Werratal“, „Vorsicht Hochspannung“, „Für ein besseres Müllkonzept Süd-West-Thüringen“, „Recycling Kreislaufwirtschaft Erfurt“ und der „Thüringer Bürgerallianz für sozial gerechte Kommunalabgaben“ hatten sich auf den Weg nach Gelsenkirchen gemacht, um auf dem 1. Umweltratschlag ihre Erfahrungen zur Diskussion zu stellen. Die Folgen der Klimakatastrophe und der Klimaschutz standen im Mittelpunkt dieser Konferenz. Nicht erst seit dem Sturm Kyrill ist auch vielen Thüringern bewusst, dass Umweltschutz eine der größten Herausforderung unserer Zeit darstellt. Die Erfahrungsberichte der Thüringer Bürgerinitiativen während des Umweltratschlags machten deutlich, dass die Bürgerinitiativen oftmals mit vergleichbaren Problemen zu kämpfen haben. Die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger im Rahmen von Genehmigungsverfahren für die Errichtung von umstrittenen Müllverbrennungsanlagen, übergroßen Klärwerken oder Stromtrassen werden als völlig unzureichend und unwirksam eingeschätzt. So hat die Bürgerinitiative „Für ein besseres Müllkonzept in Süd-West-Thüringen“ gegen den Bau der Müllverbrennungsanlage Suhl/Zella-Mehlis über 13.000 Bürgereinwendungen auf den Weg gebracht, in der Werraregion waren es mehr als 7.000 gegen die Müllverbrennungsanlage in Heringen. Auf die Genehmigungsverfahren hatte dies bisher kaum Einfluss. Die Bürger werden in langwierige Klageverfahren gezwungen, die viel Geld kosten und am Ende doch die wirtschaftlichen Interessen der Investoren höher bewerten als die berechtigten Bedenken der Bürger und die Belange der Umwelt. Gegen die Müllverbrennungsanlage Suhl/Zella-Mehlis klagen die Bürger beispielsweise seit 2005. Zwischenzeitlich wurde die Anlage errichtet und ist in Betrieb gegangen, ohne dass über die Klagen abschließend entschieden wurde. Zu Recht wurde deshalb eine stärkere Demokratisierung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten gefordert. So muss vor Investitionsbeginn abschließend über Einwendungen und Klagen entschieden werden. Die Bürger müssen dabei auch von den finanziellen Risiken der Klageverfahren geschützt werden. Die kommunalen Vertretungen, der Landtag und der Bundestag müssen ebenso ein verbindliches Mitspracherecht bei derartigen Genehmigungsverfahren erhalten. Bisher tun die Politiker immer so, als hätten sie auf die Entscheidung von Behörden keinen Einfluss, und wenn dies nicht nützt, wird die Verantwortung zwischen den Kommunen, dem Land und Bund und immer öfters sogar der Europäischen Union hin und her geschoben. Der Dumme in diesem politischen „Spiel der organisierten Verantwortungslosigkeit“ ist immer der Bürger. Damit muss endlich Schluss sein. Trotz dieser ernüchternden Erfahrungen wollen die Bürgerinitiativen den Kampf für eine nachhaltige Umweltpolitik nicht aufgeben. Einen Weg dahin sehen die Bürgerinitiativen in einer stärkeren Koordination ihrer Aktivitäten und intensiveren Zusammenarbeit. Dabei geht es auch um einen besseren Informationsaustausch. In den nächsten Wochen wollen sich die Thüringer Initiativen erneut treffen. In einer Broschüre sollen die Ergebnisse und Erfahrungen der Bürgerinitiativen zusammengefasst werden. Dass im Ergebnis eines koordinierten Zusammenwirkens durchaus bemerkenswerte Ergebnisse erreicht werden können, haben die Bürgerinitiativen für vertretbare Kommunalabgaben in den letzten Jahren bewiesen. Über 260 Bürgerinitiativen hatten sich vor zehn Jahren in der Thüringer Bürgerallianz zusammengefunden. Ziel waren bezahlbare und sozial gerechte Abgaben bei Wasser, Abwasser und Straßenausbau. Nach jahrelanger Blockade sah sich die CDU veranlasst, den Bürgerprotesten zu entsprechen und die Wasserbeiträge abzuschaffen. Über 200 Millionen EUR gezahlter Wasser- und Abwasserbeiträge wurden an die Bürger zurückerstattet. Diese Erfahrungen wollen die Umweltinitiativen aufgreifen und durch eine stärkere Zusammenarbeit mehr politischen Druck auf die Kommunal- und Landespolitik ausüben. Dabei hoffen die Initiativen auch auf mehr Unterstützung durch die Parteien und Umweltverbände wie NABU oder BUND. Frank Kuschel |
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Die Großkundgebung war geprägt von der Initiative der Kinder zur Rettung ihrer Umwelt. So gab es 3 verschiedene Kinderkulturbeiträge, wo ca. 20 Kinder mit ihren eigenen Worten sagten, warum sie keinen Müllofen wollen. In allen Redebeiträgen von Betroffenen, die jetzt schon krank sind, vielen Mitgliedern der Bürgerinitiative, dem Eisenacher Aufbruch und dem Grußwort der Bürgerbewegung für Kryorecycling und Kreislaufwirtschaft wurde deutlich, dass die Müllverbrennungsanlage grundsätzlich abgelehnt wird. Nicht einer forderte verbesserte Filtertechnologie! Diesen Kompromiß streben nur die Lokalpolitiker von CDU und SPD aus der Region an. Sie haben aber heute nicht gesprochen.
Am Rande der Kundgebung unterschrieben 155 Leute für eine Wende zur Kreislaufwirtschaft total. * Betreiber der geplanten MVA ist die 100%ige eon-Tochter BKB, die ein „Müllheizkraftwerk“ für Kali und Salz-AG bauen soll |
Ca. 4000 Teilnehmer (nach Presse ca. 2000) aus Ost und West nahmen am 13.08. an einer Großkundgebung in Dippach teil. „Gemeinsam gegen Müllverbrennung Hessen und Thüringen“ leuchteten überall die gelben T-shirts der Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Werratal“. Auf ca. 100 selbst gemalten Pappen und Transparenten wurde vor allem die Profitgier der Konzerne Kali und Salz AG sowie eon (*) angegriffen auf Kosten der Gesundheit vor allem der Kinder.
Inzwischen sind schon über 3000 Einwendungen gegen den Bau der MVA in Heringen innerhalb kürzester Zeit von der Bürgerinitiative gesammelt wurden. Eine Frau berichtete uns, wie sie 600 Einwendungen in ihrem Ort gesammelt hat. Sie ist von Haustür zu Haustür gegangen und hat überall Strassenverantwortliche festgelegt, die ihr die Einwendungen zurückbringen. Das ist nur ein kleines Beispiel von der professionellen Organisation, der sich erst in Gründung befindenden BI, die das heutige Bild prägte.